BGW- Energierechtsexperten: Schnell zurück zum § 315 BGB!

[RR-E-ft]

@Uwes

Während in § 4 AVBEltV/ AVBGasV von jeweiligen allgemeinen Tarifen die Rede ist, verhält sich § 4 AVBFernwärmeV lediglich zu allgemeinen Versorgungsbedingungen und somit gerade nicht zu Preisen.

Es gibt mithin keine Inhaltsidentität.

Darin liegt gerade der von mir betonte Unterschied.  

Die Rolle rückwärts:


Dr. Bernd Kunth, Dr. Stefan Tüngler
Preisanpassungsklauseln in Gaslieferungsverträgen und AGB-Recht
RdE 2006, 257 ff.



Freundliche Grüße
aus Jena



Thomas Fricke
Rechtsanwalt