LG Dresden: DREWAG- Urteil vom 11.05.2006

[RR-E-ft]

[ 6-O-3611-5  11-05-2006 ]

Die Preiserhöhungsklauseln der DREWAG sind unwirksam.

Das Urteil kann man u.a. hier erreichen:

http://www.vzs.de/mediabig/17862A.pdf

http://www.energieverbraucher.de/de/site/Hilfe/Container-Urteilssammlung/site__1846/


Sollte sich DREWAG für weitergehende Preisforderungen gegenüber Kunden auf diese unwirksame Klausel im Vertrag berufen, sollte die VZ informiert werden, damit diese die Festsetzung eines Ordnungsgeldes bei Gericht beantragt.

Das Urteil enthält zugleich auch auf andere Versorger übertragbare Kriterien hinsichtlich der Unwirksamkeit von Klauseln in Energielieferungsverträgen, hat also über Dresden hinaus Bedeutung.


Freundliche Grüße
aus Jena




Thomas Fricke
Rechtsanwalt

[RR-E-ft]

Das Urteil soll rechtskräftig sein.

Berufung sei nicht eingelegt worden.