Die Meldung:
http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=14790Daraus ist wohl nur ersichtlich, welch sachfremde Leistungen mit den Energiepreisen bisher alles mitfinanziert werden und wie es sich Kommunen auf diesen Polstern bequem gemacht haben.
Es handelt sich wohl um versteckte Steuern und Abgaben.
Auch die Konzessionsabgaben mit einem Volumen von seinerzeit 6 Mrd. DM sollten schon in 1998 unter einem Bundeswirtschaftsminister Rexrodt (FDP) wegfallen. Einen sachlichen Rechtfertigungsgrund gibt es für diese schon lange nicht mehr. Aber der Deutsche Städte- und Gemeindebund konnte auf die entsprechenden Einnahmen schlicht nicht verzichten.
Das ist der alleinige Grund dafür, dass es die Konzessionsabgaben immer noch gibt.
Die Schaumweinsteuer wurde einst eingeführt zur Finanzierung der deutschen Kriegsflotte im ersten Weltkrieg. Diese wurde längst versenkt. Allein die Steuer ist noch heute zu zahlen, weil niemand auf sie vrzichten mag....
Zudem behindern diese Quersubventionen den Wettbewerb im Bereich des ÖPNV.
Denn wie sollten dort private Leistungserbringer zu effizienteren Kosten zum Zuge kommen, denen diese Subventionen nicht zur Verfügung stehen?!
Ordnungspolitisch wohl ein wahrer "Sündenpfuhl", den es endlich trocken zu legen gilt.
Die Kommunen brauchen nur den steuerlichen Querverbund aufzuheben, schon haben sie keinerlei Schlechterstellung gegenüber den konzernen zu besorgen.
E.ON Westfalen Weser soll aus überkommenen Zeiten auch noch den Padersprinter finanzieren.
Neben DB, Connex nun also bald auch E.ON Städteexpress und Nahverkehr oder Vattenfall -U- und Straßenbahnen in Berlin und Hamburg, EnBW- Nahverkehr im Ländle?
Freundliche Grüße
aus Jena
Thomas Fricke
Rechtsanwalt
Thema: Kommunen bejammern überlaut bedrohte Quersubventionen (Gelesen 4438 mal)