Yello hat sich nun endlich - nach Widerspruch und einer Erinnerung - zu Wort gemeldet.
Einige Auszüge:
Yello ist ein Unternehmen im Wettbewerb (wie alle anderen Wohl auch ...), das bei Preisanpassungen strenge Anforderungen erfüllt: So informieren wir unsere Kunden immer 8 Wochen vor einer Preisanpassung (was hat das mit der Preisanpassung selbst zu tun ...?). Außerdem gilt bei Preisanpassungen ein Sonderkündigungsrecht mit dem unsere Kunden flexibel sind (warum muss man bei Yello sofort kündigen, um seine Kundenrechte zu wahren?).
Deshalb ist der §315 auf Yello nicht anwendbar (seltsame Logik) , wodurch unser Schreiben vom 2. Februar seine Gültigkeit hat (die Gültigkeit des Schreibens war nie strittig - im Gegensatz zum Preis).
Auch die Verbraucherzentrale Hessen weist in einer Broschüre ausdrücklich darauf hin: Wenn beim bisherigen und einem neuen Versorger ein so genanntes Sondervertragsmodell abgeschlossen wurde, in dem eine Regelung über die Preisanpassung getroffen wurde mit gleichzeitigem Sonderkündigungsrecht bei Preiserhöhungen, ist der Weg über §315 nicht möglich. (Das bezweifle ich aber sehr. Möglicherweise stammt das Zitat der VZ noch aus einem anderem Zeitalter ...).
Auch in den zwischen uns vereinbarten AGB heißt es, dass Yello nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit jederzeit berechtigt ist, die Preise an den gegenüber Neukunden geforderten Entgelt anzupassen. Hiermit stellt die Preisanpassungsklausel einen eindeutigen Bezugsrahmen über die Höhe von Preisanpassungen auf. Es besteht daher keinerlei Ermessen bei etwaigen Preiserhöhungen; eine Billigkeitskontolle nach §315 BGB scheidet aus.
Ende der Auszüge
Letzteres würde bedeuten, dass die hier vorliegende bestimmte Preisanpassungsklausel (Tarif für Neukunden) als Grundlage eine willkürliche Preisfestsetzung hätte. Irgendwie muss ja auch der Preis für Neukunden bestimmt werden. So könnte jeder Versorger über ein \"Zwischenmodell\", welches irgend eine \"bestimmte\" Preisanpassung beinhaltet, seine Preise durch einseitig, willkürlich festgelegte Preise auf diesem \"Umweg\" begründen und durchsetzen. Da fehlt mir möglicherweise einiges an Verstand, um diese Logik zu begreifen.
Möglicherweise findet sich ja jemand, der mit dies erklärt. Sonst frage ich bei Yello nach ...
Ist denn wirklich noch niemand auf die Idee gekommen, eine solche Preisanpassungsklausel zu untersagen. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, das derartiges Bestand haben kann.
Mit freundlichen Grüßen
Monaco.
By the way: Immerhin hat man meinem Wunsch entsprochen und die Abschläge wieder gesenkt. Ist insgesamt ja nicht unwichtig ...