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Autor Thema: 4.500 PV-Betreiber drohen Vergütungs-Rückforderungen  (Gelesen 4095 mal)

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Offline Wolfgang_AW

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4.500 PV-Betreiber drohen Vergütungs-Rückforderungen
« am: 05. Dezember 2015, 17:26:40 »
4.500 PV-Betreiber von Vergütungs-Rückforderungen bedroht

Zitat
Tausenden Betreibern von Photovoltaik-Anlagen in Deutschland droht offenbar die Rückzahlung von Vergütungen für den eingespeisten Solarstrom. Grund: Sie haben den Betrieb der Anlage zu spät bei der Bundesnetzagentur gemeldet.
...
Mögliche Gründe für verspätete PV-Meldung: Vergessen, unterschätzt, "nur Statistik"
 Die Bundesregierung betonte in Ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage die Wichtigkeit rechtzeitiger Meldungen für die Berechnung der Förderung erneuerbarer Energien und rechtfertigt auch die drohenden Sanktionen: "Würden Anlagen in relevanter Anzahl beziehungsweise Größe nicht oder nicht rechtzeitig gemeldet, sind zu hoch berechnete Fördersätze die Folge und damit eine Kostenwirkung für die Allgemeinheit", heißt es in der Antwort.

Die Projektkanzlei von RA Sebastian Lange schreibt dazu:

Rückforderung kann existenzbedrohend sein

Zitat
Betreiber von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) sind eigentlich schon seit 2009 verpflichtet, ihre PV-Anlage bei der Bundesnetzagentur zu melden. Die Meldepflicht gilt unabhängig von der Größe der Anlage, weshalb auch alle Hauseigentümer mit einer eigenen, kleinen PV-Anlage auf dem Dach eine Mitteilung an die Bundesnetzagentur abgeben müssen.
...
Die Antwort der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 18/3820) lässt keinen Zweifel daran aufkommen, dass die drohenden Rückforderungen nach Ansicht der Bundesregierung in erster Linie ein Problem der Anlagenbetreiber sind. Die zeitnahe Erfassung aller PV-Anlagen und die starke Sanktionierung, die das EEG für das Unterlassen einer Meldung der Anlage bei der Bundesnetzagentur vorsehe, seien erforderlich, um den geltenden Fördermechanismus des „atmenden Deckels“ wirksam umsetzen zu können. Eine rückwirkende Heilung des Meldeverstoßes sei daher nicht möglich.


Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang_AW
 
« Letzte Änderung: 05. Dezember 2015, 17:34:42 von Wolfgang_AW »
„Es hat sich bewährt, an das Gute im Menschen zu glauben, aber sich auf das Schlechte zu verlassen.“

(Alfred Polgar)

 

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