Kein schneller Kohle-Ausstieg

[Wolfgang_AW]

Kein schneller Kohleausstieg

Gegen das Votum der Opposition hat der Bundestag am 4. Dezember einen gemeinsamen Entschließungsantrag der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen (18/6882) zur Regierungserklärung von Umweltministerin Dr. Barbara Hendricks (SPD) zur UN-Klimakonferenz in Paris abgelehnt.

Rascher Kohle-Ausstieg findet keine Mehrheit im Bundestag

Mit dem Antrag sollte die Bundesregierung aufgefordert werden, nach der Klimakonferenz in Paris eine Verständigung über den Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverstromung in den nächsten 20 bis 25 Jahren herbeizuführen. (...)  460 Nein-Stimmen standen insgesamt 118-Ja-Stimmen gegenüber.

Es bleibt spannend, ob dieses Votum über die Jahre Bestand haben wird.

Das Wetter/Klima nahm nämlich nicht an der Abstimmung teil 

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang_AW
 

[Wolfgang_AW]

Deutsche Konzerne fordern strengere Gesetze

Der Klimagipfel wird als Erfolg gefeiert, doch vielen Konzernen reicht das nicht: Mehr als 30 Firmen fordern nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen verschärfte Gesetze in Deutschland und Europa. Dabei sind Adidas, die Commerzbank, Aldi Süd und EnBW.

Auf dem Klimagipfel von Paris wurden verbindliche Ziele für die Begrenzung des CO2-Ausstoßes festgelegt - nun fordert eine breite Front deutscher oder in Deutschland aktiver Unternehmen mehr Tempo beim Klimaschutz. 34 Konzerne haben sich zusammengetan und gemeinsam mit den Ökoverbänden Germanwatch sowie B.A.U.M. und der Stiftung 2° eine Art energiepolitischen Appell formuliert.
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Unter anderem fordern sie folgendes:

• In Deutschland solle der sogenannte Aktionsplan Klimaschutz nachgebessert werden.
• In Europa müsse der Handel mit CO2-Zertifikaten deutlich ambitionierter gestaltet werden, heißt es in dem Appell der Konzerne.
• Zudem fordern die Konzerne einen schnelleren Fortschritt bei Europas Gesetzen zur Energieeffizienz.

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Es geht bei dem Schreiben der Unternehmen also stark um geschäftliche Interessen. Auch wenn die Konzerne selbst beteuern, wie wichtig ihnen "soziale Gerechtigkeit" sei. Trotzdem ist der Appell ein positives Signal, steht er doch im deutlichen Gegensatz zu den Reaktionen der Industrieverbände BDI und DIHK, die die Beschlüsse von Paris eher kritisch sehen und die Bundesregierung auffordern, Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit nicht durch zu viel Klimaschutz zu gefährden.[/l][/l]

Es gibt noch Hoffnungsschimmer.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang_AW