Dem EEG den Kampf ansagen

[PLUS]

Wow, grandios, was ein solcher Link bei Solaristen auslöst. Solche Reaktionen kennt man eigentlich nur von religiösen und missionarischen Eiferern.

@Energiesparer51, selbst wenn nach Ihrer Rechnung die Erzeugung einer kWh tatsächlich 25 Cent kosten würde, rechnet sich, um Provokationen bei den Solaristen zu vermeiden, nur rein theoretisch gesehen, ein solcher unentdeckter Betrug je nach Anlage und verwendetem Diesel auch in Deutschland. Zur Erinnerung, eine Anlage <30 kW aus dem Jahr 2004 bekommt heute immer noch eine Vergütung von 57,4 ct/KWh.

Nochmal die Frage, welche Kontrollen gibt es denn dazu?! Keine Unterstellung, aber seit Lenin wissen wir: "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser"!

... und völlig unabhängig davon, wer sind denn bei diesem EEG nach deutschem Muster und in der Gesamtbetrachtung "die Betrogenen". Konkret, wer zahlt die hinterlassene Billionen )-zeche? _{Quelle Bundesumweltminister Peter Altmaier}

[Energiesparer51]

@plus: Herr Cremer, der meinte, allmählich wäre die Eigenstromerzeugung aus Diesel langsam attraktiv, wollte wohl kaum betrügen. Gekaufter Strom ist noch nicht so teuer, dass das lohnt. Auch Sie, der keine PV-Anlage besitze, werden nicht rund um die Uhr auf mögliche Betrügereien überwacht. Soll ich Ihnen deshalb unterstellen, Sie seien ein Betrüger? Nein, das liegt mir fern!

@Berndh: Ja, § 53 entlastet nur Anlagen über 2 MW, verlangt aber keinen Mindestwirkungsgrad. Sowas wird Herr Cremer wohl nicht im Sinn gehabt haben.

[PLUS]

@plus: Herr Cremer, der meinte, allmählich wäre die Eigenstromerzeugung aus Diesel langsam attraktiv, wollte wohl kaum betrügen. Gekaufter Strom ist noch nicht so teuer, dass das lohnt. Auch Sie, der keine PV-Anlage besitze, werden nicht rund um die Uhr auf mögliche Betrügereien überwacht. Soll ich Ihnen deshalb unterstellen, Sie seien ein Betrüger? Nein, das liegt mir fern!

@Energiesparer51, schön, dass Sie mir keinen Betrug unterstellen wollen. Habe ich das denn Ihnen gegenüber getan? Mir liegt das mindestens ebenso fern. Sie sollten aber auch nicht dazu beitragen, den Eindruck mit zu verbreiten ich hätte das getan. Nichtsdes­to­trotz gibt es ihn offensichtlich, den Betrug. Das Subventionssystem hat wohl einige Löcher. Die Kritik gilt diesem System, das sich in Deutschland im EEG manifestiert.

Was Herr Cremer mit seinem Beitrag zum Ausdruck brachte ist doch klar. Er und auch ich wollten ganz sicher keinen Solaristen auf dumme Gedanken bringen und zum Betrug animieren. Der Nenner: Er und ich sind von diesem Gesetz wenig überzeugt. Das ist doch unschwer zu erkennen. Diese Erkenntnis wächst europaweit wie man sieht. Herr Cremer vertritt die Interessen von Verbrauchern, gehört zu den Pionieren und ist mit seiner Meinung unter Verbrauchern nicht alleine. Die Interessen von Stromerzeugern sind nicht deckungsgleich mit denen von Verbrauchern. Stromerzeuger, kleine und große, verfolgen oft andere und eigennützige Interessen und die Stromerzeuger sind hier im Forum gut vertreten.
PS zum Thema:

Das Flugzeug zahlt keine EEG-Umlage, der Lastwagen zahlt keine EEG-Umlage und der Pkw auch nicht.

Der Eigenverbraucher auch nicht etc. pp. .... Verkehrsunternehmen machen gegen EEG-Umlage mobil

dazu: Die Zukunft der EEG-Umlage – weiter auf verfassungswidrigen Wegen?

[PLUS]

Schön, jetzt wurde über die Netzentgelte geurteilt, aber der Vorsitzende Richter am OLG Düsseldorf Wiegand Laubenstein sieht das Ganze nicht als staatliche Beihilfe. Denn der Staat nimmt nicht direkt Geld in die Hand. Vielmehr bezahlen die Verbraucher die Befreiung der Großverbraucher über den Strompreis per Umlage. Diese Argumentation konnte man von interessierter Seite schon mehrfach so lesen.  Da wird geurteilt, aber nebenbei gleichzeitig die Verteidigung des fast mustergleichen EEG betrieben. Was für eine unterschiedliche Wahrnehmung?!

Nach diesem Umgehungsmuster ist dann jede Subvention (Beihilfe) möglich. Man begünstigt per Gesetz zu Lasten Dritter und das ist dann in Ordnung. Keine Steuer, keine Abgabe, kein Beitrag, keine Gebühr, keine Beihilfe, man nennt es "Umlage". Wo ist das geregelt (GG)? Da ist nichts besser, das ist Trickserei und hat keinen rechtsstaatlichen Charakter mehr. So funktioniert auch die schleichende Enteignung zu Gunsten Dritter bei der EEG-Umlage. Damit wird weit mehr umverteilt als das mit dem umstrittenen Länderfinanzausgleich der Fall ist. Dagegen wird in Karlsruhe geklagt. 

Die EU-Kommission in Brüssel kündigte jetzt eine Prüfung an. Die umgehenden Winkelzüge dieser EE-Gesetzgebung sind offenkundig.  Scheibchenweise wurde und wird mit Raffinesse und Lobbyeinfluss unser Rechtsstaat ausgehebelt und so das Grundgesetz entwertet. Da ist noch mehr zu prüfen und nicht nur von der EU-Kommission. Karlsruhe muß ran! Richter müssen das endlich zulassen und nicht weiter verhindern.

[Wolfgang_AW]

Möglicherweise entscheidet das LG Chemnitz über die Klage nicht anders als das LG Bochum, Urt. v. 06.11.12 Az. I 12 O 138/12:

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/bochum/lg_bochum/j2012/I_12_O_138_12_Urteil_20121106.html

Ökostrom-Umlage rechtmäßig

Nach Ansicht des Landgerichts (LG) Chemnitz verfolgt der Staat mit der Ökostrom-Umlage legitime Ziele wie die Verringerung des Kohlendioxidausstoßes und die Förderung der erneuerbaren Energien (Urt. v. 22.03.2013, Az. 1 HK O 1113/12).
...
Das Urteil aus Chemnitz ist noch nicht rechtskräftig.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang_AW

[PLUS]

Es läuft erwartungsgemäß:

Es sind wichtige Urteile, denn - so seltsam es klingen mag - die Kläger, die eigentlich verloren haben, sind mit dem Urteil zufrieden. Denn eigentlich geht es ihnen um das große Ganze, nämlich eine Reformierung der gesamten EEG-Umlage. Dazu müssen sie aber nach Karlsruhe, um zu beweisen, dass diese verfassungswidrig ist. ......

dradio

[Stromfraß]

Es könnte sein, dass die jetzige Form der Bezahlung der Energiewende über die EEG.Umalge grundgesetzwidrig ist. Es könnte auch sein, dass die EEG-Umlage von der EU als staatliche Beihilfe in der jetzigen Form nicht geduldet wird.
Es könnte sein, aber das dauert.
Und wenn, was wird anders?
Kommt mehr Transparenz und Gerechtigkeit?
Letzten Endes muss die Energiewende bezahlt werden. Eines ist sicher: weder die Bundeskanzlerin, noch die Stromkonzerne werden es bezahlen. Bezahlen wird es -wie immer.- der kleine Mann. Egal ob er sich Stromkunde nennt oder Steuerzahler. Zu hoffen bleibt nur, dass man eine Finanzierung findet, die wirklich auf breite Schultern verteilt und allen weitestgehend gerecht wird.

[PLUS]

Es könnte sein, dass die jetzige Form der Bezahlung der Energiewende über die EEG.Umalge grundgesetzwidrig ist. Es könnte auch sein, dass die EEG-Umlage von der EU als staatliche Beihilfe in der jetzigen Form nicht geduldet wird. Es könnte sein, aber das dauert.
Und wenn, was wird anders? Kommt mehr Transparenz und Gerechtigkeit?
Letzten Endes muss die Energiewende bezahlt werden. Eines ist sicher: weder die Bundeskanzlerin, noch die Stromkonzerne werden es bezahlen. Bezahlen wird es -wie immer.- der kleine Mann. Egal ob er sich Stromkunde nennt oder Steuerzahler. Zu hoffen bleibt nur, dass man eine Finanzierung findet, die wirklich auf breite Schultern verteilt und allen weitestgehend gerecht wird.

@Stromfraß, ja, es könnte sein. 

Wenn es den Akteuren dabei wirklich um die Energiewende gehen würde. Es geht zuerst um den Profit und dazu ist fast jedes Mittel recht, auch das EEG gehört dazu. Nachdem die Wirtschaftlichkeit trotz kostenloser Sonnen- und Windenergie in aller Regel nicht aufgezeigt werden kann, argumentieren die Nutznießer mit dem angeblichen volkswirtschaftlichen Nutzen, den sie befördern würden. Da werden dann Arbeitsplätze, lokale Wertschöpfung, vermiedene Umweltkosten und was auch noch immer aufgeführt. Selbst vermiedene Energieimporte werden aufgeführt und irrwitzig gegengerechnet. Der  Export soll trotzdem sprudeln, dagegen hat man nichts. So soll Wirtschaft heute funktionieren?! 

Gerne vergisst man dabei Bilanz zu ziehen. Das Ergebnis der G+V steht erst unter dem Strich.

Unterstellt, nach der Gegenrechnung der ja von BM Altmaier genannten Billion an Gesamtaufwand bleibt ein positives Ergebnis für das deutsche Volk und die Volkswirtschaft. Selbst dann ist dieses EE-Finanzierungssystem nach unserem Grundgesetz nicht in Ordnung. Die Förderung von Industrie-, und Gewerbearbeitsplätzen, Strukturförderung, Umwelt- und Klimaschutz sind allgemeine Aufgaben, die aus den öffentlichen Haushalten zu finanzieren sind. Dagegen wäre nichts einzuwenden. Möglicherweise würde man das Geld dann nicht ganz so planlos, unwirtschaftlich und locker ausgeben. So steigen die Lasten von Jahr zu Jahr offensichtlich grenzenlos. Die Verbraucher sind immer (noch) geduldig. Leidensfähig sind sie ja, die braven Verbraucher, das kann man nicht abstreiten.  Trotzdem  sind das keine Lasten die zunehmend und einseitig den nicht privilegierten Haushaltsstromverbrauchern auferlegt werden dürfen, wobei Dritte die Nutznießer sind.

[Stromfraß]

Die Gedankengänge von PLUS sind nachvollziehbar und auch die meinigen.

Zu einer Grundaussage habe ich mir mal noch ein paar Gedanken gemacht:

Die Förderung von Industrie-, und Gewerbearbeitsplätzen, Strukturförderung, Umwelt- und Klimaschutz sind allgemeine Aufgaben, die aus den öffentlichen Haushalten zu finanzieren sind. Dagegen wäre nichts einzuwenden. Möglicherweise würde man das Geld dann nicht ganz so planlos, unwirtschaftlich und locker ausgeben. So steigen die Lasten von Jahr zu Jahr offensichtlich grenzenlos.

Soweit ok. Nur: die öffentlichen Haushalte sind ausgereizt.
Wenn man da was herausnehmen will, muss man zuvor etwas hineintun. Nun kommt das Problem: eine neue Steuer oder Abgabe? Wer soll sie zahlen, in welcher Fprm und in welcher Höhe? Ich muss gestehen, da fällt mir nichts Sibbvolles ein.
M.E. ist die EEG-Umlage noch am besten geeignet, nur nicht in der jetzigen Form.
Es darf nicht sein, dass z.B. der "Normalstromverbraucher" die Zeche der von der EEG-Umlage befreiten mitbezahlt. Es sollen ja lt. BM Rüßler zwar nur 1,5 - 2 Ct. zusätzlich für diese Fälle sein, aber immerhin.
Auch die seinerzeit eingeführte Stromsteuer zur Finanzierung der Rentenkassen ist in der Form überflüssig geworden und sollte in die EEG-Umlage einfließen.
Und so wie die EEG-Umlage verpflichtent ist, sollte auch die Einsparung an der Strombörse EEX verpflichtend an die Verbraucher weitergegeben werden!
Wenn man nur wollte, ließe sich die Energiewende bezahlbar realisieren.

[Wolfgang_AW]

Auch die seinerzeit eingeführte Stromsteuer zur Finanzierung der Rentenkassen ist in der Form überflüssig geworden und sollte in die EEG-Umlage einfließen.

Möchte darauf hinweisen, dass es immer nur eine politische Aussage war, die Stromsteuer der Rentenkasse zuzuführen.
Die Stromsteuer war nie zweckgebunden und fließt primär in den normalen Bundeshaushalt ein. Natürlich entlastet es sekundär die Einzahlung in die Rentenkasse.

Wenn man nur wollte, ließe sich die Energiewende bezahlbar realisieren.

Da stimme ich zu

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang_AW

[Stromfraß]

@Wolfgang_AW:

Ca. 90 % der Einnahmen aus der Stromsteuer fließen in die Rentenkasse. Dadurch konnte der Arbeitgeberanteil an den Rentenversicherungsbeitragssätzen abgesenkt werden. Im Jahr 1998 betrug der Arbeitgeberanteil noch 10,15 % (Gesamtbeitragssatz 20,3 %), durch die Einnahmen aus der Stromsteuer konnte im Jahr 2006 der Arbeitgeberanteil um 0,4 %-Punkte auf 9,75 % (Gesamtbeitragssatz 19,5 %) vermindert werden.

Das steht so bei Wikipedia und anderswo.
Interessant ist noch folgende Zahl:

Das Steueraufkommen aus der Stromsteuer betrug 7,25 Mrd. € im Jahr 2011.

Wer viel Strom verbraucht, zahlt viel in die Rentenkassen!
Wenn man dann noch die Begründung zur Einführung der Steuer liest und andererseits die Aussage von BM Altmeier hört, der die EEG-Umlage deckeln will, um die Verbraucher "nicht zu sehr zu belasten", wird deutlich, wie wir alle "veräppelt" werden oder gibt es einen besseren Ausdruck?
Hier die seinerzeitige Gesetzesbegründung:

Die Stromsteuer wurde zum 1. April 1999 eingeführt, um lt. Gesetzesbegründung Energie durch höhere Besteuerung zu verteuern ...

Das Internet vergisst nichts!!!

[hko]

Hier die seinerzeitige Gesetzesbegründung:

Die Stromsteuer wurde zum 1. April 1999 eingeführt, um lt. Gesetzesbegründung Energie durch höhere Besteuerung zu verteuern ...

Das Internet vergisst nichts!!!

War das nicht die Rot-Grüne Regierung unter Gerhard Schröder

Gruß hko

[PLUS]

Hier die seinerzeitige Gesetzesbegründung:

Die Stromsteuer wurde zum 1. April 1999 eingeführt, um lt. Gesetzesbegründung Energie durch höhere Besteuerung zu verteuern ...

Das Internet vergisst nichts!!!

War das nicht die Rot-Grüne Regierung unter Gerhard Schröder

Was da immer wieder und zunehmend in den Medien und Foren passiert ist die Diskriminierung der Rentner. Auch die Erhebung der Stromsteuer wird ihnen noch angelastet.  Pensionen, u.a. der Politiker, werden zu 100 % aus Steuern bezahlt, nicht die Renten! Wo ist der Barwert für diese Belastungen genannt? Ausgeblendet wird dabei noch, dass die öffentlichen Haushalte Jahr für Jahr neue Rekordeinnahmen verzeichnen.

Die Rentenleistungen werden durch den Staat Jahr für Jahr geschmälert. Versicherungsfremde Leistungen, kein Inflationsausgleich .. Der Staat plündert schon immer einseitig die Sozialkassen und kommt dort seinen Verpflichtungen nur unzureichend nach. Rentner werden benachteiligt, Pensionsempfänger bevorzugt und geschont. Schon vergessen, die großzügige "Rentenerhöhung" von 0,25 % für die 16 Millionen Rentner(inne)n in Westdeutschland.

Diese 16 Millionen Rentenempfänger(inne)n erleiten wieder einen enormer Kaufkraftverlust? Die Stromrechnung mit den diversen staatlich sanktionierten und verursachten Abgaben und Steuern müssen sie mit der verminderten Kaufkraft trotzdem voll decken. Die noch zu erwartetende hohe Heizkostenabrechnung in diesem Jahr kommt dazu. Die steigenden Preise, begonnen beim täglichen Brot, u. a. begründet mit den gestiegenen Energiekosten, kommen dazu!  Kann das so weitergehen?

Deutsche werden als Sparer enteignet, die Altersversorgern entwertet, sie werden höchstmöglich, direkt und indirekt, mit Steuern, Abgaben, Umlagen, Gebühren und Beiträgen belastet. Die Politik findet kreativ dafür immer eine passende Bezeichnung und Begründung. Das reicht immer noch nicht. Höhere Steuern und Abgaben werden täglich von diversen Politikern angekündigt. U.a. die im Schnitt weit vermögenderen Zyperer, Griechen, Italiener, Spanier ... geben ihren Staaten dagegen nicht den nötigen finanziellen Beitrag. Da liegt der Grund der hohen Vermögen.  Viele zahlen keine Steuern. Die Deutschen sollen dann auch noch diese Staaten retten. Dafür braucht man zunehmend die Steuern und Abgaben der Deutschen  und dafür werden deren Ersparnisse und deren Altersversorgung entwertet. Gehts noch?!

Kein Wunder wollen immer weniger ein solches Europa und einen solchen Euro. Das ist nicht das Europa was den Menschen versprochen wurde. Ja zu einem Europa der Rechtsstaatlichkeit, nein zu einem solchen Europa der Verschwendung, der Schuldenschnitte und der Schurkereien.  Raus wenn die Perspektive fehlt.

Dem unsozialen und ungerechten EEG den Kampf anzusagen geht in die richtige Richtung, das reicht aber noch lange nicht. Die giftige Schlange ist die eigentliche bedrohliche Gefahr für die Existenz, den Stich der heimischen Stechmücke (EEG & Co.) sollte man trotzdem vermeiden, aber der ist kein Vergleich und tut nur weh.

[Stromfraß]

Jetzt geht es aber querbeet!
Gegen EEG-Umlage, gegen Pensionäre, gegen Politiker und die EU.
Alles lohnende Themen, gehören aber nicht in dieser Breite hierher.

Falls mein Beitrag betreffs Stromsteuer und Renten falsch angekommen sein sollte: er war nicht gegen Rentner gerichtet (bin selbst einer), sondern darum, dass die Stromsteuer eingeführt wurde, um die Energie zu verteuern! Und um es deutlich zu sagen: mir geht es nicht um SPD, Grüne, CDU oder FDP, sondern einzig um den Fakt. Wenn man nur wollte, würde man diese Stromsteuer wieder abschaffen.

[superhaase]

Jetzt geht es aber querbeet!

Das ist bei PLUS grundsätzlich der Fall.
Er kann nie beim Thema bleiben und vermanscht immer alles zu einem Brei von Schimpftirade gegen alles und jeden. Damit muss man leider immer rechnen, wenn man hier zu einem Thema schreibt oder liest.