Forum des Bundes der Energieverbraucher

Autor Thema: OLG Oldenburg, B. v. 19.02.11 Az. 1 U 141/11 (Klausel bei EWE trio)  (Gelesen 2707 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline RR-E-ft

  • Moderator
  • Forenmitglied
  • *****
  • Beiträge: 17.078
  • Karma: +15/-2
  • Geschlecht: Männlich
OLG Oldenburg, B. v. 19.02.11 Az. 1 U 141/11 (Klausel bei EWE trio)

Ein Verband wendete sich gegen die AGB- Regelung zur Kündigung von EWE trio- Verträgen und wollte deren Unwirksamkeit festgestellt haben.

Nachdem die Verbandsklage vor dem LG Oldenburg keinen Erfolg hatte, wurde Berufung zum OLG Oldenburg eingelegt.

Der Senat wies durch Hinweisbeschluss darauf hin, dass die Berufung keine Erfolgsaussichten habe und deshalb beabsichtigt sei, die Berufung durch Beschluss zurückzuweisen.
Auf diesen Hinweis nahm der Kläger seine Berufung zurück, so dass das klageabweisende Urteil des Landgerichts rechtskräftig wurde.

 

Bund der Energieverbraucher e.V. | Impressum & Datenschutz