Forum des Bundes der Energieverbraucher

Autor Thema: AKW-Laufzeiten: DUH verklagt Justizministerin  (Gelesen 2229 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline DieAdmin

  • Administrator
  • Forenmitglied
  • *****
  • Beiträge: 3.137
  • Karma: +9/-4
  • Geschlecht: Weiblich
AKW-Laufzeiten: DUH verklagt Justizministerin
« am: 04. März 2011, 21:06:22 »
AKW-Laufzeiten: Deutsche Umwelthilfe verklagt Justizministerin wegen verweigerter Akteneinsicht

Zitat
Überraschende Kehrtwende von Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) bei Laufzeitenfrage nach wie vor rätselhaft - Zunächst hatte BMJ nur Laufzeitverlängerungen von maximal zwei Jahren und vier Monaten als im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig eingestuft, dann aber acht bis 14 Jahre akzeptiert - Einsicht in Schriftstücke durch DUH gefährdet angeblich \"Funktionsfähigkeit der Bundesregierung\" - Hintergründe der Entscheidung berühren die laufende verfassungsgerichtliche Auseinandersetzung
....

http://www.contratom.de/2.0/index.php?mod=artikel&id=32245

 

Bund der Energieverbraucher e.V. | Impressum & Datenschutz