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Autor Thema: Aua - EON Hanse verliert auch am LG Itzehoe  (Gelesen 16109 mal)

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Offline 0tt0lgel

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Aua - EON Hanse verliert auch am LG Itzehoe
« am: 08. Februar 2011, 00:16:38 »
Das dürfte für EON-Hanse-Vertriebene interessant Sein:

»LG Itzehoe: Kein Preisanpassungsrecht des Gasversorgers nach unwirksamer Preiserhöhungsklausel
zu LG Itzehoe, Urteil vom 28.01.2011 - 9S 62/10; 9S 71/10; 9S 72/10.«

Einzelheiten sind hier zu finden:

http://beck-aktuell.beck.de/news/lg-itzehoe-kein-preisanpassungsrecht-des-gasversorgers-nach-unwirksamer-preiserhoehungsklausel?search_hl=LG%20Itzehoe

Offline RR-E-ft

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Aua - EON Hanse verliert auch am LG Itzehoe
« Antwort #1 am: 09. Februar 2011, 11:00:21 »

Offline Morle

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Aua - EON Hanse verliert auch am LG Itzehoe
« Antwort #2 am: 30. April 2011, 11:19:03 »
Unter Aktenzeichen 1 S 127/10 vom 19.04.2011 am Landgericht Itzehoe wurde die
Berufung gegen 92 C 307/09 vom Amtsgericht Itzehoe zurückgewiesen.

Das heisst, unser 02\'2006 eingelegter Widerspruch war erfolgreich.
Wir haben seit dem nur die Preise von 2004 bezahlt.
2009 sind wir dann nach einem Umzug zu einem anderen Anbieter gewechselt.

EON-Hanse muss die Kosten des Verfahrens tragen und
die Revision ist nicht zugelassen.

Strike !   =)

Damit dürften wir endlich Ruhe haben.

Viel Grüße, Morle

Offline Cremer

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Aua - EON Hanse verliert auch am LG Itzehoe
« Antwort #3 am: 30. April 2011, 15:41:57 »
Glückwunsch !!

Urteil damit schon rechtskräftig?
MFG
Gerd Cremer
BIFEP e.V.

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Offline Morle

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Aua - EON Hanse verliert auch am LG Itzehoe
« Antwort #4 am: 01. Mai 2011, 09:31:34 »
Da steht : \"Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar\"

Meinten Sie das ? Was sagt mir das eigentlich ?


Edit: Habe grade noch mal nachgelesen:
Die Revision ist nicht zugelassen und die Instanzen sind ausgeschöpft (glaube ich).
Ist es damit nicht automatisch rechtskräftig ?

Gruß, Morle

Offline DieAdmin

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Aua - EON Hanse verliert auch am LG Itzehoe
« Antwort #5 am: 02. Mai 2011, 11:15:02 »
Zitat
Original von 0tt0lgel
Das dürfte für EON-Hanse-Vertriebene interessant Sein:

»LG Itzehoe: Kein Preisanpassungsrecht des Gasversorgers nach unwirksamer Preiserhöhungsklausel
zu LG Itzehoe, Urteil vom 28.01.2011 - 9S 62/10; 9S 71/10; 9S 72/10.«

Einzelheiten sind hier zu finden:

http://beck-aktuell.beck.de/news/lg-itzehoe-kein-preisanpassungsrecht-des-gasversorgers-nach-unwirksamer-preiserhoehungsklausel?search_hl=LG%20Itzehoe

Eins der Urteile, und zwar das 9 S 83/10 ist im Volltext auf openjur zu finden:

http://openjur.de/u/164560.html

Und auch in der Entscheidungssammlung:
http://www.energieverbraucher.de/de/site/Preisprotest/site/site__2826/

Edit: Ich hab mal die Threads zu den Entscheidungen des LG Itzehoe zusammengefügt

 

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