Urteile der Amtsgerichte Aurich und Oldenburg im Netz

[janto]

Wir haben die \"wegweisenden\" Urteile der Amtsgerichte Aurich und Oldenburg gegen EWE auf vollständige Rückzahlung ins Netz gestellt. Die Prozesse hatten sich beide Male die jeweiligen Amtsgerichtsdirektoren vorbehalten. Anschließend wurden die Urteile der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Beides wird seinen Grund haben!

Aurich vom 18.11.10
http://www.janto-just.de/ig-energie/musterklage-gegen-ewe-auf-vollst%C3%A4ndige-r%C3%BCckzahlung/urteil-amtsgericht-aurich-vom-18-11-2010/

Oldenburg vom 29.12.10
http://www.janto-just.de/ig-energie/musterklage-gegen-ewe-auf-vollst%C3%A4ndige-r%C3%BCckzahlung/urteil-amtsgericht-oldenburg-vom-29-12-10/

Bemerkenswert an dem Oldenburger Urteil ist, mit welcher Deutlichkeit das Gericht die von EWE seinerzeit versprochene Gleichbehandlung aller Kunden einfordert: „Es ist allgemein bekannt, dass die Beklagte (EWE) allen Kunden ‚gleiche Behandlung’ zugesichert hat unabhängig davon, ob sie Widerspruch erhoben haben oder nicht. Daran muss sie sich festhalten lassen (§ 242 BGB).“ Es komme daher nicht darauf an, ob ein Kunde Widerspruch gegen die Gaspreiserhöhungen erhoben habe oder nicht. Alle hätten den gleichen Anspruch auf vollständige Rückzahlung!

Janto Just
Interessengemeinschaft Energie Schortens
http://www.janto-just.de