LG Dortmund lässt Stadtwerke nachsitzen

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LG Dortmund lässt Stadtwerke nachsitzen

Die Vorsitzende Richterin am Landgericht, Marlies Bons-Künsebeck, die zunächst einen Vergleich vorgeschlagen hatte, sah nach der Ablehnung durch den Beklagten Aufklärungsbedarf und ließ die Stadtwerke nachsitzen: Der Bewertungsvorgang einzelner Schritte zur Gaspreisgestaltung sei nicht nachvollziehbar. „Welche Kostenanteile spielen eine Rolle? Das Landgericht kann das nicht ausrechnen.“ Bis zum 15. Juni gab sie daher der Klägerin Zeit, eine weitere Stellungnahme abzugeben, um Licht ins Dunkel der Tarifgestaltung zu bringen.   Im Vorfeld der Verhandlung hatte das Landgericht die Stadtwerke bereits darauf hingewiesen, dass deren Vortrag zur Billigung der Preiserhöhung nicht ausreichend sei. Es fehle an der Darlegung der Ausnutzung von Einsparpotentialen sowohl bei den Bezugskosten als auch bei den sonstigen Kosten der Sparte Gas. Verbraucher dürfen gespannt sein auf den 15. Juni.

Vgl. LG Dortmund, Urt. v. 20.08.10