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ELENA- Widerstand gegen das Datenmonster formiert sich

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eislud:
@darkstar
Vielleicht sollte man dann auch gänzlich auf ein Gerichtsverfahren verzichten, das erscheint dann wohl völlig unnötig.  

@All
netzpolitik (19.01.2010): monitor: Wissen ist Macht – Die Datenkrake ELENA

--- Zitat ---Das ARD-Magazin monitor berichtete am 7. Januar 2010 über das neue Verfahren zum elektronischen Einkommensnachweis namens “ELENA”, ...  Das Video ist beim WDR noch online, aber auch bei YouTube ...
--- Ende Zitat ---
7:43 Minuten und man weiß bescheid.

Ach ja:
Und schon wieder haben wir es mit der vdL zu tun. Da bekomme ich wieder üblen Brechreiz.

Pedro:
@darkstar:

--- Zitat ---Petitionen und Verfassungsklagen sind eine gute Sache, aber man kann ELENA auch einfach durch Eingabe unrichtiger Daten zu einer unwirtschaftlichen Müllhalde machen  
--- Ende Zitat ---

Wenn man darüber nur theoretisch diskutiert, ist der Vorschlag fast noch zu verstehen (aber nur fast). In der Praxis sieht das anders aus: Als Arbeitgeber macht man sich strafbar, wenn man irgendeinen \'Datenmüll\' der ZSS meldet solange das Gesetz besteht. Zur Zeit sind bundesweit Firmen damit beschäftigt, die geforderten Datensätze in ihre Buchhaltung \'\'einzubauen\'\'. Von den dann erforderlichen mtl. laufenden Meldungen ganz zu schweigen.
Und noch etwas: wenn man diese Meldungsanforderungen einfach ignoriert, wird die (ebenfalls) erforderliche elektronische Meldung vom System nicht angenommen. Also man meldet vorerst die schwachsinnigen Daten (richtig oder falsch) oder wenn man es unterlässt, kann man keine Änderungsmitteilungen an die Sozialversicherungen schicken.
Da jeder Arbeitnehmer in einem gewissen Rahmen Einsicht in seine \'\'Datenmüllhalde\'\' nehmen kann, ist auch nicht auszuschließen, dass Arbeitgeber auf diesem Wege Probleme bekommen. Da kann man dem Arbeitgeber nach einer Kündigung mal so richtig eins auswischen :]
Übriges fällt mir gerade auf: im Namen der neuen Behörde steht \'\'SS\'\'. Da war doch mal was :(  ??
Bis eine derartige Vorschrift als \'\'Müllhalde\'\' erkannt wird - wenn überhaupt -, vergehen Jahre. Durch eine starke Reaktion aus der Bevölkerung und Wirtschaft lässt sich das sicherlich verkürzen.
Und was die Art der Petition angeht: was spricht gegen den Eintrag in die Petitionsseite beim Bundestag ?? Ob man sich ersatzweise in die Liste der \'Piratenpartei\' einträgt, ist jedem freigestellt.
Die \'Müllhalden-Theorie\'\' von darkstar führt jedenfalls nicht zum Ergebnis, das man sich als Bürger wünscht.
Darkstar, ich hoffe, ich konnte Sie zu einem Eintrag in die Petitionsliste überzeugen :D

DieAdmin:
Ich glaube hier liegt bezüglich des Links zum Wiki der Piratenpartei ein kleines Missverständnis vor.

Ein User des Piratenwikis, der auch Parteimitglied ist, hat ein Formular hinterlegt, was sich jeder runterladen (und weitere Version zum Bearbeiten) und ausdrucken kann, wenn man offline (Fax/Email) Unterschriften sammeln will.
Auch wenn diese Petition wie die gegen die Nacktscanner von der Piratenpartei (zu entnehmen der Pressemitteliung) unterstützt wird, ist das keine Liste der Piratenpartei.

Ich hatte auch mal für eine Petition ein solches Formular erstellt und Hinweise gesammelt, zu den Formalität, weil leider offiziell dazu, also zur Möglichkeit der Offline-Mitzeichnung bzw ein off. generiertes Formular vom Petitionsausschuss noch nicht eingebaut ist.

http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:EviSell/Petitionen

Leider ist dieser Umstand der FAX/Brief-Mitzeichnung wenig bekannt. Wenn ich bedenke, die Petition gegen die CCS-Technik, die per Hand (also nicht online) 50.000 geschafft hat, was wäre für eine Mitzeichnungzahl da möglich gewesen, wenn die als Online-Petition eingereicht worden wäre. Und dann parallel offline sammeln.

@Pedro,

es wird schwer werden, die 100.000e Unterschriften zu bekommen. Die Hürde, von 50.000 in den ersten 3 Wochen ist schon immens hoch. Soweit ich weiß ist seit der Petition gegen die Internetsperre nicht wieder geknackt worden.  Geschweige die 50.000 überhaupt zu schaffen.
Die Zahl hatte man mangels Erfahrung mal willkürlich festgelegt.

@darkstar,
die Diskussion um Herrn Tauss und die Piratenpartei hatten wir hier schon. Ich verlink mal in den Thread, ab den Beitrag die die interessante Diskussion mit Zeus einläutete.

Online-Petition gegen Internetsperre

Herr Tauss ist nicht die Piratenpartei, nur eins von über 11.800 Mitgliedern. Will das ganze nicht nochmal durchkauen. Was sich insofern meinerseits seit der Diskussion geändert hat, dass ich inzwischen selbst ein Mitglied der Piratenpartei bin.

@eislud,

es hat sich auch schon ein Wort in neuer Schreibweise gebildet: Leyharbeit :D

Pedro:
@EVITEL: \'\'...es wird schwer werden, die 100.000e Unterschriften zu bekommen.\'\'

Da gebe ich mir auch keiner Hoffnung hin. Aber vielleicht hilft die Diskussion an dieser Stelle auch, die schwachsinnige Regelung ELENA verstärkt in die Öffentlichkeit zu tragen. Ich gebe aber die Hoffnung nicht auf, dass hier u. da mal auch ein Bundestagsabgeordneter die Beiträge der Bürger liest und überzeugt wird, etwas zu ändern.
Darkstar konnte ich wohl nicht vom Eintrag in die Petitionsliste überzeugen :evil:

darkstar:

--- Zitat ---Original von Pedro
Darkstar konnte ich wohl nicht vom Eintrag in die Petitionsliste überzeugen :evil:
--- Ende Zitat ---


--- Zitat ---Bevor Sie diese Petition mitzeichnen können, müssen Sie sich Anmelden bzw. Registrieren.
--- Ende Zitat ---

Nö. Ich registrier mich doch nicht bei einer amtlichen Website als Querulant.

Aber wenn jemand ne Verfassungsklage machen will mach ich mit.


--- Zitat ---Original von Pedro
Als Arbeitgeber macht man sich strafbar, wenn man irgendeinen \'Datenmüll\' der ZSS meldet solange das Gesetz besteht.
--- Ende Zitat ---

Bei Totalverweigerung erst recht:


--- Zitat ---Ihm droht nun ein Bußgeld von bis zu 25 000 Euro
--- Ende Zitat ---

Juristisch unklug denn mit der Richtigkeit von Daten kann man ewig streiten und tricksen und ohne Kläger (Der erstmal einen unwirtschaftlichen Riesenaufwand betreiben muss um das überhaupt zu merken) kein Richter, bei konfrontativer Totalverweigerung ist man allerdings gleich fällig, meine gute Erfahrung in zivilem Ungehorsam aus der Volkszählung aus den 1980ern.

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