Energiepolitik > Fossile Energie / Atomkraft
Kohlekraftwerk in Mainz verhindern!
Hinnerk:
Also
Kohlekraftwerke - Nein !
Atomkraftwerke - abschalten!
Windräder - nein
Das ist das Fazit aus allen möglichen Pressemeldungen.
Wo soll Euer Strom dann herkommen????????
vielleicht von den Solarpaddeln ?
bin gespannt auf Euer Konzept
Hinnerk
nomos:
Eilverfahren gegen Kohlekraftwerk eingestellt
Die Eilverfahren vor dem rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz gegen das in Mainz geplante Kohlekraftwerk sind eingestellt worden. Hintergrund ist, dass der Bau wegen Finanzierungsschwierigkeiten bis auf weiteres auf Eis liegt.
Städte Mainz und Wiesbaden zahlen
Die Stadt Mainz habe die Kosten der von ihr betriebenen Eilverfahren in voller Höhe selbst zu tragen, da ihre Anträge voraussichtlich keinen Erfolg gehabt hätten, teilte das OVG mit. .........
--- Zitat ---Pressemitteilung Nr. 54/2009
Eilverfahren gegen Kohlekraftwerk Mainz eingestellt
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz hat die Eilverfahren gegen den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid und die 1. Teilgenehmigung für die Errichtung eines Kohlekraftwerkes auf der Ingelheimer Aue in Mainz eingestellt, nachdem die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD-Süd) die sofortige Vollziehung dieser Entscheidungen aufgehoben hat.
Die SGD-Süd hat im Januar 2009 die immissionsschutzrechtliche Genehmigungsfähigkeit und bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Kohleheizkraftwerks auf der Ingelheimer Aue in Mainz festgestellt. Des Weiteren wurde im Mai 2009 eine 1. Teilgenehmigung für die Errichtung des Hauptschornsteins sowie einzelner Nebenanlagen erteilt. Gegen die zunächst angeordnete sofortige Vollziehung beider Bescheide haben die Städte Mainz und Wiesbaden sowie sieben Bürger beim Oberverwaltungsgericht vorläufigen Rechtsschutz beantragt. Da der Bau des Kohlekraftwerks wegen Finanzierungsproblemen verschoben wurde, hob die SGD-Süd die Anordnung des Sofortvollzuges auf. Daraufhin erklärten die Beteiligten die Eilverfahren für erledigt. Das Oberverwaltungsgericht hat die Verfahren eingestellt und unter Berücksichtigung der Erfolgsaussichten über die Kosten der Verfahren entschieden.
Die Stadt Mainz habe die Kosten der von ihr betriebenen Eilverfahren zu tragen, da ihre Anträge voraussichtlich keinen Erfolg gehabt hätten. Da sie während des behördlichen Genehmigungsverfahrens keinerlei Einwendungen gegen das Vorhaben vorgebracht habe, sei sie mit ihrem späteren Vorbringen im gerichtlichen Verfahren kraft Gesetzes ausgeschlossen. Demgegenüber seien die Erfolgsaussichten der übrigen Eilanträge bis zur Erledigung der Verfahren offen gewesen. Rechtsverletzungen der Stadt Wiesbaden und einzelner Bürger könnten nicht von vornherein und offensichtlich ausgeschlossen werden. Ob sie tatsächlich vorlägen, wäre im gerichtlichen Verfahren noch zu klären gewesen. Deshalb seien die Kosten dieser Eilverfahren von der Stadt Wiesbaden, den Bürgern, der SGD-Süd und der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG zu gleichen Teilen zu tragen.
Beschlüsse vom 23. November 2009, Aktenzeichen: 8 B 10645/09.OVG, 8 B 10647/09.OVG, 8 B 10693/09.OVG, 8 B 10747/09.OVG
--- Ende Zitat ---
besserwisser:
Wir haben in Deutschland eh Überkapazitäten in der Stromerzeugung ,die den Ausbau alternativen Energien im Wege stehen.Wir brauchen keine neuen Kohlekraftwerke.Stattdessen müssen moderne Heizkraftwerke gebaut werden ,die den Wärmebedarf der Städte und Dörfer decken können .Um die Abhängigkeit von Erdöl und Erdgas zu reduzieren ist es Schwachsinn Atomkraftwerke zu bauen,was die Politiker von CDU;FDP gerne behaupten.Nein ,Fernwärmeheizungen und Solarheizung machen uns unabhängig von Heizöl und Heizgas.Statt Holzpelletheizung ist eine Kraft-Wärme -Kopplung von Biomasse und Biogas sinnvoller.
Cremer:
@besserwisser,
--- Zitat ---Wir haben in Deutschland eh Überkapazitäten in der Stromerzeugung ,die den Ausbau alternativen Energien im Wege stehen.Wir brauchen keine neuen Kohlekraftwerke.Stattdessen müssen moderne Heizkraftwerke gebaut werden ,die den Wärmebedarf der Städte und Dörfer decken können .Um die Abhängigkeit von Erdöl und Erdgas zu reduzieren ist es Schwachsinn Atomkraftwerke zu bauen,was die Politiker von CDU;FDP gerne behaupten.Nein ,Fernwärmeheizungen und Solarheizung machen uns unabhängig von Heizöl und Heizgas.Statt Holzpelletheizung ist eine Kraft-Wärme -Kopplung von Biomasse und Biogas sinnvoll
--- Ende Zitat ---
kann ich nur sagen: Besserwisser
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